Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Montaniola AG
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Montaniola AG, Bahnhofstrasse 1 in 8783 Linthal GL, Telefon: +41 55 246 12 55, E-Mail: info@montaniola.ch, Handelsregister des Kantons Glarus, Geschäftsführerin Bettina Kramm Chaudhry (nachfolgend „MONTANIOLA“, „wir“, „unser“, „uns“ etc.), und dem Endkunden als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Endkunde“, „Sie“, „Ihr“ etc.) über den Online-Shop geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren (in Form edlen Essigen, Ölen und Gewürzen).
II. Angebot (Bestellung), Annahme, Vertragsschluss, Vertragstext, Abweichungen
(1) Der Endkunde muss die folgenden Schritte durchführen, um eine Bestellung aufzugeben. Zunächst kann der Endkunde die Waren und/oder Dienstleistungen (nachfolgend gemeinsam „Produkte“), die er erwerben möchte, sowie deren Anzahl im Online-Shop auswählen und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. In der Warenkorbansicht kann der Endkunde diese Auswahl bis zum Absenden seiner Bestellung jederzeit ändern, indem er z.B. die Menge der Produkte ändert und auf den Button „Warenkorb aktualisieren“ klickt, ein Produkt durch Anklicken des Kästchens „Artikel entfernen“ wieder entfernt oder den Bestellvorgang insgesamt abbricht. Nach Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ wird der Endkunde gebeten, auf der Seite „Versand“ alle für die Bearbeitung seiner Bestellung erforderlichen Angaben zu machen. Nachdem dies erfolgt ist, kann der Endkunde weiter auf die Seite „Übersicht und Zahlung“ gehen und seine verbindliche Bestellung an MONTANIOLA absenden, indem er auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von MONTANIOLA stellt kein rechtlich bindendes Angebot von MONTANIOLA dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Endkunden. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Endkunde eine verbindliche Bestellung (Angebot im Sinne von § 145 BGB) der in seinem Warenkorb enthaltenen Produkte gegenüber MONTANIOLA ab. Im Anschluss an seine Bestellung erhält der Endkunde automatisch eine E-Mail-Bestätigung von MONTANIOLA, die den Eingang der Bestellung bei MONTANIOLA bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt. Bei der Lieferung von Waren stellt diese Bestellbestätigung keine Annahme der Bestellung durch MONTANIOLA dar, sondern ist lediglich eine informatorische Benachrichtigung über den Eingang der Bestellung. Die Annahme der Bestellung durch MONTANIOLA (Annahme im Sinne von § 147 BGB) und der Vertragsschluss erfolgen bei der Lieferung von Waren mit gesonderter E-Mail in Form der Versandbestätigung der Ware.
(3) Bei der Abgabe einer Bestellung des Endkunden über den Online-Shop wird der Vertragstext von MONTANIOLA gespeichert und dem Endkunden nach Abgabe seiner Bestellung nebst diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform (per E-Mail) zugeschickt.
(4) Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, sind Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten unverbindlich. MONTANIOLA behält sich vor, von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Produkte abzuweichen, soweit solche Abweichungen handelsüblich sind oder für den Endkunden eine Verbesserung darstellen.
III. Preise
(1) Sämtliche Preise von MONTANIOLA gelten in Schweizer Franken ab dem Unternehmenssitz von MONTANIOLA inklusive der ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie (soweit vorhanden) Versandkosten, sofern mit dem Endkunden keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Warenbestellungen liegt die Art der Verpackung im Ermessen von MONTANIOLA, soweit mit dem Endkunden keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Der vom Endkunden zu zahlende Gesamtpreis (Endpreis des Produktes und – soweit vorhanden – Versandkosten) wird ihm vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
IV. Zahlungsmodalitäten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Endkunde hat bei der Bestellung über den Online-Shop von MONTANIOLA folgende Zahlungsmöglichkeiten:
(a) Zahlung mit Kreditkarte (MasterCard oder Visa),
(b) Zahlung per Vorrauskasse
(2) Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Zahlungsbetrag dem Konto von MONTANIOLA gutgeschrieben oder mit einem Geschenk-Gutschein verrechnet worden ist.
V. Lieferung, Lieferfrist, höhere Gewalt, Selbstbelieferung, Teillieferungen, Annahmeverzug
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nach Maßgabe der auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Lieferzeiten; MONTANIOLA weist darauf hin, dass es sich bei sämtlichen Lieferangaben zu einer Ware lediglich um voraussichtliche Angaben handelt.
(2) Die Lieferung bzw. Bereitstellung der bestellten Dienstleistung erfolgt im Anschluss an den Vertragsschluss.
(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Betriebsstörungen, rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Epidemien oder Pandemien, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, etc., die MONTANIOLA ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran hindern, das Produkt zum vereinbarten Termin oder zur vereinbarten Frist zu liefern, berechtigen MONTANIOLA, den Liefertermin bzw. die Lieferfrist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen – längstens jedoch für vier Wochen – hinauszuschieben. MONTANIOLA und der Endkunde sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die vorgenannten Gründe zu einer Terminverlängerung von mehr als vier Wochen führen. Evtl. gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
(4) Bei nicht erfolgter oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung eines Produktes gerät MONTANIOLA nicht in Verzug, es sei denn, MONTANIOLA hat die nicht erfolgte bzw. nicht rechtzeitige Selbstbelieferung zu vertreten. Steht fest, dass eine Selbstbelieferung mit dem bestellten Produkt, trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäftes, aus von MONTANIOLA nicht zu vertretenden Gründen nicht erfolgt, ist MONTANIOLA zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ferner ist MONTANIOLA verpflichtet, dem Endkunden geleistete Anzahlungen zurück zu erstatten. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Endkunden wegen eines solchen Rücktritts ist ausgeschlossen.
(5) MONTANIOLA ist berechtigt, Warenteillieferungen und Warenteilleistungen an den Endkunden zu erbringen, soweit dies für den Endkunden zumutbar ist und Überzahlungen unmittelbar von MONTANIOLA erstattet werden. Nicht zum vereinbarten Liefertermin gelieferte Ware in den Bereichen Neuware, Limited Editions und Geschenksets wird MONTANIOLA dem Endkunden nachliefern, soweit und sobald diese Ware bei MONTANIOLA wieder verfügbar ist; weitergehende Ansprüche des Endkunden bleiben unberührt.
(6) Kommt der Endkunde bei einer Warenlieferung in Annahmeverzug, ist MONTANIOLA berechtigt, nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen Ersatz des ihr entstandenen Schadens und etwaiger Mehraufwendungen vom Endkunden zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der gelieferten Ware auf den Endkunden über.
7) MONTANIOLA liefert Waren ausschließlich an Lieferadressen in der Schweiz und Liechtenstein aus.
VI. Mängelhaftungsrecht
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht modifiziert durch folgende Regelungen:
(1) Weist die gelieferte Ware zum Zeitpunkt der Lieferung einen Mangel auf, ist MONTANIOLA nach Wahl des Endkunden verpflichtet, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache dem Endkunden zu liefern (Nacherfüllung), es sei denn, dass MONTANIOLA aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Endkunde hat MONTANIOLA eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Mangels oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Endkunden ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Endkunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden unter Ziffer X. festgelegten Bedingungen geltend machen.
(2) Nimmt der Endkunde Änderungen an den gelieferten Waren vor, entfallen Mängelansprüche des Endkunden, soweit diese Änderungen den Mangel herbeigeführt haben.
VII. Haftung, Haftungsbeschränkung
1) MONTANIOLA haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.
(2) Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Endkunde vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), beschränkt sich die Haftung von MONTANIOLA auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht, die keine wesentliche Nebenpflicht ist, haftet MONTANIOLA nicht.
(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie durch MONTANIOLA, in den Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Endkunden ist hiermit nicht verbunden.
(4) Soweit die Haftung von MONTANIOLA hiernach ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
VII. Eigentumsvorbehalt
(1) MONTANIOLA behält sich bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren das Eigentum hieran vor (Vorbehaltsware).
(2) Der Endkunde hat MONTANIOLA von allen Zugriffen Dritter, insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich zu unterrichten.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Endkunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist MONTANIOLA berechtigt, nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch MONTANIOLA liegt ein Rücktritt vom Vertrag. MONTANIOLA ist nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt; sie wird den Verwertungserlös auf die Verbindlichkeiten des Endkunden – abzüglich angemessener tatsächlich entstandener Verwertungskosten – anrechnen.
VIII. Datenschutz
Der Schutz von personenbezogenen Daten des Endkunden ist für MONTANIOLA sehr wichtig. Soweit MONTANIOLA im Rahmen der vertragsgegenständlichen Tätigkeit personenbezogene Daten des Endkunden erhebt oder verarbeitet, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen zum Umfang mit personenbezogenen Daten kann der Endkunde der Datenschutzerklärung von MONTANIOLA entnehmen.
IX. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache, Streitbeilegungsverfahren, Teilunwirksam-keit
(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen MONTANIOLA und dem Endkunden gilt Schweizer Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über den internationalen Warenkauf (CISG).
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist am Sitz von MONTANIOLA. MONTANIOLA ist berechtigt, den Endkunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Informationen zum Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Die MONTANIOLA AG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(5) Rechtsanwendung, allgemeine Hinweise
Für den Kauf gilt ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: Oktober 2023